
Cancellation service N°1 in Austria

Contract number:
To the attention of:
Cancellation Department –
Subject: Contract Cancellation – Certified Email Notification
Dear Sir or Madam,
I hereby notify you of my decision to terminate contract number relating to the service. This notification constitutes a firm, clear and unequivocal intention to cancel the contract, effective at the earliest possible date or in accordance with the applicable contractual notice period.
I kindly request that you take all necessary measures to:
– cease all billing from the effective date of cancellation;
– confirm in writing the proper receipt of this request;
– and, where applicable, send me the final statement or balance confirmation.
This cancellation is sent to you by certified email. The sending, timestamping and integrity of the content are established, making it equivalent proof meeting the requirements of electronic evidence. You therefore have all the necessary elements to process this cancellation properly, in accordance with the applicable principles regarding written notification and contractual freedom.
In accordance with the Consumer Rights Act 2015 and data protection regulations, I also request that you:
– delete all my personal data not necessary for your legal or accounting obligations;
– close any associated personal account;
– and confirm to me the effective deletion of data in accordance with applicable rights regarding privacy protection.
I retain a complete copy of this notification as well as proof of sending.
Yours sincerely,
DieAKM(Autoren, Komponisten und Musikverleger) ist in Österreich die zentrale Verwertungsgesellschaft zur kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten musikalischer Werke. Sie erteilt Lizenzen für öffentliche Aufführungen und sendetätigkeiten, sammelt Vergütungen ein und verteilt Tantiemen an die berechtigten Komponistinnen, Textautorinnen und Verleger. In ihrer Satzung und ihren Service‑Bereichen unterscheidet die AKM zwischen ordentlichen Mitgliedern (GenossenschafterInnen) und Tantiemenbezugsberechtigten; für beide Gruppen gelten unterschiedliche vertragliche Bedingungen und Fristen. Für weiterführende, offizielle Informationen zur Organisation, ihren Aufgaben und Angeboten wurde primär die AKM‑Website herangezogen.
Zunächst wurde die offizielle Website der AKM genutzt, um Satzungstexte, Service‑Beschreibungen und Hinweise zu Mitgliedschaftsarten zu prüfen. Zusätzlich wurden deutschsprachige Nutzerkommentare und Erfahrungsberichte zur Kündigungssituation in Österreich analysiert, um typische Praxisprobleme und nützliche Hinweise aus der Anwenderperspektive zu synthetisieren. Die folgenden Abschnitte fassen die rechtlichen Rahmenbedingungen, inhaltliche Anforderungen und praktische Hinweise zusammen.
Die Regelungen zur Beendigung von Mitgliedschaften und zu Wahrnehmungsverträgen der AKM finden sich im gültigen Statut der Gesellschaft. Wichtige Bestimmungen betreffen insbesondere Form‑ und Fristvorschriften: Wahrnehmungsverträge mit Tantiemenbezugsberechtigten sind nach dem Statut mit einer Frist von sechs Monaten jeweils zum Ende des Kalenderjahres kündbar und bedürfen grundsätzlich der Schriftform samt eigenhändiger oder firmenmäßiger Zeichnung (ein PDF‑Dokument wird im Statut ausdrücklich als ausreichend genannt). Für ordentliche Mitglieder (Genossenschafter) bestehen abweichende Regelungen: Das Statut nennt eine einmonatige Kündigungsfrist zum Ende des Geschäftsjahres für den Austritt ordentlicher Mitglieder. Die konkrete rechtliche Auslegung dieser Bestimmungen ist maßgeblich für die Wirksamkeit einer Kündigung.
| Mitgliedschaftstyp | Kündigungsfrist | Form | Rechtliche Besonderheiten |
|---|---|---|---|
| Tantiemenbezugsberechtigte (Wahrnehmungsvertrag) | 6 Monate zum Ende des Kalenderjahres | Schriftform mit eigenhändiger/firmenmäßiger Zeichnung (PDF zulässig) | Teilweise inhaltliche/territoriale Kündigung möglich; AKM kann bei Nichtnutzung reagieren. Quelle: Statut §6 Abs 4. |
| Ordentliche Mitglieder (Genossenschafter) | 1 Monat zum Ende des Geschäftsjahres | Schriftform (Statut) | Austritt als Mitglied hat eigene gesetzliche Auswirkungen auf Stimmrechte; das Ende der Mitgliedschaft beendet nicht automatisch Wahrnehmungsverträge. |
Die Tabelle orientiert an den statutarischen Bestimmungen und unterscheidet daher strikt zwischen den Vertrags‑/Mitgliedschaftsarten. Für die genaue rechtliche Einordnung einzelner Fälle ist stets das konkrete Vereins‑ bzw. Vertragsverhältnis zu prüfen.
Aus vertraglicher und prozessualer Sicht muss eine wirksameakm kündigungbestimmte Mindestangaben enthalten, damit sie als eindeutige Willenserklärung erkannt und rechtlich eingeordnet werden kann. Folgende inhaltliche Elemente sind grundsätzlich erforderlich (ohne Vorlagen oder Formulierungsbeispiele bereitzustellen):
Diese Elemente zielen darauf ab, spätere Auslegungsstreitigkeiten zu vermeiden. Entscheidend ist, dass die Erklärung klar, datiert und nachweisbar abgegeben wird, damit sowohl die AKM als auch im Streitfall ein Gericht die Willenserklärung zuordnen kann.
Rechtlich und praktisch ist die Entscheidung für den Versand per postalischem Einschreiben aus Sicht eines Vertragsrechtsexperten regelmäßig die sicherste Option. Die Gründe sind überzeugend:
Aus vertraglicher Sicht empfiehlt es sich daher, die Kündigung stets in einer Weise vorzunehmen, die den Zugang belegt. Dies reduziert spätere Beweisfragen und stärkt die Rechtsposition des Kündigenden.
Der folgende Leitfaden ist aus der Perspektive einer rechtlichen Prüforganisation systematisch aufgebaut. Er beschreibt die Phasen der Vorbereitung, nicht die konkreten physischen Handlungen beim Versand:
Diese Phasen gliedern die Entscheidung und die rechtliche Absicherung. In jeder Phase ist der Fokus auf Beweissicherung, Fristkontrolle und Formgültigkeit zu halten. Folglich reduziert diese Methodik spätere Risiken und bietet eine klare Struktur für etwaige rechtliche Auseinandersetzungen.
Bei der inhaltlichen Gestaltung der Erklärung gelten folgende praktische Grundsätze, die rechtlich relevant sind:
Diese Hinweise zielen darauf ab, die inhaltliche Wirksamkeit und die spätere Auslegung der Erklärung zu optimieren. Beachten Sie, dass einzelne Fälle sachdienliche Besonderheiten aufweisen können, weshalb eine juristische Prüfung empfehlenswert ist.
Um den Prozess zu vereinfachen, empfiehlt sich der Einsatz von Diensten, die den postalischen Versand rechtssicher unterstützen, insbesondere wenn kein eigener Drucker oder keine Möglichkeit zur persönlichen Einlieferung besteht. Ein Beispiel für eine solche Hilfestellung ist Postclic. Um den Prozess zu vereinfachen: Ein 100% Online-Service zum Versenden von Einschreiben oder einfachen Briefen, ohne Drucker. Sie müssen sich nicht bewegen: Postclic druckt, frankiert und versendet Ihren Brief. Dutzende von Vorlagen, die sofort einsatzbereit sind für Kündigungen: Telefonie, Versicherungen, Energie, verschiedene Abonnements… Sicherer Versand mit Rückschein und rechtlichem Wert gleichwertig mit physischem Versand.
Postclic kann insbesondere dann nützlich sein, wenn Sie die postalische Form wahren möchten, aber auf technische oder zeitliche Ressourcen verzichten müssen. Der Einsatz solcher Dienste ersetzt nicht die rechtliche Prüfung des Kündigungstextes, erleichtert jedoch die zuverlässige Zustellung per postalischem Einschreiben mit Nachweis. (Hinweis: Dies ist keine Werbung, sondern eine praktische Erwähnung einer zur Verfügung stehenden Lösung zur postalischen Zustellung.)
Bei der Auswertung deutschsprachiger Nutzer‑Feedbacks aus österreichischen Foren und Dienstleistungsplattformen lassen sich wiederkehrende Erfahrungsbilder erkennen. Nutzer berichten überwiegend über folgende Punkte:
Konkrete Nutzeräußerungen auf Plattformen zeigen, dass die Erwartungshaltung gegenüber einer verlässlichen, dokumentierten Bestätigung hoch ist. Beispielsweise berichteten einige Anwender, dass frühere Kommunikationsversuche nicht unmittelbar beantwortet wurden, was die Bedeutung eines nachweisbaren Zugangs (postalisch) unterstreicht. Diese Erfahrungswerte lassen sich in der Praxis rechtlich wie organisatorisch berücksichtigen.
In Kündigungsstreitigkeiten mit Verwertungsgesellschaften treten regelmäßig folgende Rechtsfragen auf:
Folglich empfiehlt sich bei Unklarheiten eine frühzeitige juristische Beratung, insbesondere wenn größere wirtschaftliche Interessen betroffen sind. Die Verwendung eines belastbaren Nachweises der Zustellung reduziert das Risiko, im Streit das Nachsehen zu haben.
| Punkt | Warum relevant |
|---|---|
| Vertragstyp identifizieren | Bestimmt Fristen und Formvorschriften. |
| Fristberechnung durchführen | Vermeidet unwirksame Kündigung |
| Dokumente sammeln | Belege für Nutzung und Abrechnung sichern |
| Kündigungsinhalt prüfen | Sichert klare Willenserklärung |
| Nachweis der Zustellung wählen | Beweislast im Streit minimieren |
Diese Checkliste dient der rechtlichen Absicherung; sie ersetzt keine Einzelfallprüfung, reduziert jedoch typische Fehlerquellen erheblich.
Wenn die AKM die Kündigung auslegt oder nicht in erwarteter Weise bestätigt, kommen folgende, rechtlich gebotene Schritte in Betracht:
Diese Maßnahmen dienen dazu, die eigene Position zu stärken und die Durchsetzung rechtlicher Ansprüche zu ermöglichen.
Nach der Absendung der Kündigung sollten Sie aktiv bleiben: Überprüfen Sie den Zugangsnachweis und notieren Sie das Datum des Eingangs; fordern Sie eine schriftliche Bestätigung der AKM an, sofern nicht automatisch erteilt; behalten Sie Ihre Abrechnungen im Blick und prüfen Sie, ob noch Ansprüche bestehen, die ausgezahlt werden müssen. Des Weiteren empfiehlt es sich, die steuerlichen und vertraglichen Folgen eines Austritts zu prüfen, insbesondere bei Verlagsverhältnissen oder anhaltenden Nutzungsvereinbarungen mit Dritten. Abschließend sollten Sie alle Unterlagen mindestens für die üblichen Verjährungsfristen aufbewahren, um im Streitfall handlungsfähig zu sein.
Adresse für postalische Hinweise und klassische Korrespondenz (offizielle Anschrift):
AKM
Baumannstraße 10
1030 Wien